Februar 2019

Pressemitteilung der SPD-Fraktion Land Bremen: Übernahme der Brebau

6. Februar 2019 Timo Hörske Pressemitteilungen

„Die heute getroffene Vereinbarung zum Kauf der Brebau ist ein echter Meilenstein für die Anstrengungen Bremens in Sachen Wohnungsbau. Die Stadt sichert sich damit für alle Bremerinnen und Bremer dringend nötige Einflussmöglichkeiten und ein wichtiges Werkzeug, um dem angespannten Wohnungsmarkt und der damit einhergehenden Mietpreisentwicklung entgegenzuwirken“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Björn Tschöpe.

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Pressemitteilung der Seestadt Bremerhaven: Hospiz für Bremerhaven

6. Februar 2019 Timo Hörske Pressemitteilungen

Oberbürgermeister Melf Grantz und Stadtrat Paul Bödeker haben für den Magistrat gemeinsam mit Rolf Specht von der Bremer Specht-Gruppe einen Letter of Intent unterzeichnet, in dem die Zusammenarbeit für die Errichtung eines Hospiz in Bremerhaven vereinbart wurde.

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§ 219a StGB, ein fauler Kompromiss

4. Februar 2019 Timo Hörske 2019, Jurisprudenz, Kommentar

Man könnte wie die TAZ titelt, den Kompromiss der Regierungsfraktionen zum § 219a StGB als Orwell’sche Abstrusität bezeichnen. Selbst mir als Genosse, bewusst in der männlichen Form, geht der Kompromiss lange nicht weit genug und ist Ausdruck der schwachen Durchsetzungsfähigkeit in der Führung meiner Partei.

Nach dem Tatort am Sonntag gab es bei Anne Will eine sehr intensive Debatte über den § 219a. Diese Diskussion habe ich zum Anstoß genommen, nach langer Zeit mal wieder einen politischen Beitrag auf meinem Blog zu verfassen.

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