Politik Archive

Was hat sich 2021 geändert? – Die Gesetzesänderungen im Überblick

18. Januar 2021 Timo Hörske Finanzen, Jurisprudenz, Politik

Was hat sich zum 1. Januar 2021 geändert? Im Artikel erhältst Du einen umfassenden Überblick über alle Regeln und Gesetze die in Kraft getreten sind. Freuen dürfen sich Familien, Geringverdiener, Rentner, Auszubildende und Arbeitslose. Eine Änderung gibt es vor allem im Kfz-Bereich, im Umweltschutz und im Bereich der Digitalisierung. Steuererleichterungen für Unternehmer stehen bei Investitionen an.

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Berlin / Reichstag - Dem Deutschen Volke

Wie entstehen eigentlich Umfragen zu Wahlen (Sonntagsfrage)?

31. März 2019 Timo Hörske 2019, Politik, Wissenschaft

Wir befinden uns in Bremen inmitten des Wahlkampfs. Im Mai stehen Kommunal-, Landtags- und die Europawahl an. Immer häufiger wird von der sogenannten Sonntagsfrage geredet und über Umfrageergebnisse diskutiert. Wie entstehen die Umfragen zu Wahlen? Diese Frage beantworte ich heute auf meinem Blog.

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Rettet die Wildbienen: Volksbegehren für Artenvielfalt

14. Februar 2019 Timo Hörske 2019, Politik, Wissenschaft

In letzter Zeit sorgte das Volksbegehren für Artenvielfalt für Aufsehen. Dabei geht es vor allem darum, die Wildbienen zu schützen. Das Volksbegehren, das von bayerischen Umweltaktivisten gegründet wurde, hat in kürzester Zeit die benötigten Stimmen gesammelt. Über zehn Prozent aller Wahlbeteiligten in Bayern haben ihre Unterschrift dafür abgegeben. Ziel ist es, eine Änderung am bayerischen Umweltschutzgesetz vorzunehmen.

Brexit, einfach geht anders – genaue Umsetzung weiter ungewiss

30. November 2018 Timo Hörske 2018, Politik

Die Staats- und Regierungschefs der EU stimmten Ende November dem, zuvor mit Großbritannien ausgehandelten, EU-Austrittsvertrag zu. Nun ist es an Premierministerin Theresa May, im britischen Parlament für das Abkommen zu werben. Dies wird nicht einfach werden, denn Kritik am sogenannten weichen Brexit hagelt es aus allen Lagern. Unterdessen verfolgen die Bürger das Geschehen skeptisch, und viele einstige Brexit-Befürworter würden sich anders entscheiden, könnten sie heute erneut wählen.

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Änderungen und Nutzen der neuen Mietpreisbremse

9. September 2018 Timo Hörske 2018, Politik

Nachdem die in 2015 eingeführte Mietpreisbremse das angestrebte Ziel nicht erreicht und für viele Deutsche der Mietpreis weiter steigt, wird nun das Gesetz geändert. Die Bundesregierung erhofft sich durch die Änderungen zukünftig mehr bezahlbare Wohnungen. Die Neuerungen durch das Mietrechtsanpassungsgesetz werden im Artikel dargestellt und sollen für fünf Jahre gelten.

Kurz notiert: Wohnen in Nachbarschaft (WiN): Auftaktveranstaltung für die nördlichen Stadtteile

7. September 2018 Timo Hörske 2018, Kurz notiert, Politik

Nachdem bereits eine Veranstaltung stattgefunden hat, lädt der Magistrat alle Bewohner/innen der Stadtteile Weddewarden, Speckebüttel, Eckernfeld, Schierholz, Leherheide-West, Königsheide und Fehrmoor, Twischkamp, Klushof, Buschkämpen, Goethestraße und Mitte-Nord zu einer Wiederholung der WiN-Auftaktveranstaltung für den Bezirk Nord mit der Wahl des Vergabeausschusses am 13. September um 18.30 Uhr, in „die theo“, Aula, Lutherstraße 7 herzlich ein.

Beitragsbild: Magistrat Bremerhaven

Ergänzung zu: Die “Seute Deern” – eine unendliche Geschichte aus Bremerhaven

7. Mai 2018 Timo Hörske 2018, Jahr, Politik, Wissenschaft

Über den Konflikt zwischen der Museumsleitung und dem Arbeitskreis “Rettet die Seute Deern” hatte ich bereits berichtet. Am Wochenende hat sich in Bremerhaven der Förderkreis des Deutschen Schiffahrtsmuseum getroffen. Es wäre die Gelegenheit gewesen, dass das Direktorium erklärt wie es weitergeht mit der “Seute Deern” und der Museumsflotte.

Die Chance hat die wissenschaftliche Direktorin des Deutschen Schiffahrtsmuseum, Sunhild Kleingärtner, leider ungenutzt verstreichen lassen. Sie hat es wieder nicht geschafft eine vernünftige Kommunikation auf die Beine zustellen.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Brückenteilzeit – Eine Idee mit großem Potential

5. Mai 2018 Timo Hörske 2018, Jahr, Politik

Im Leben von jedem Einzelnen gibt es Zeiträume und verschiedenste Gründe vorübergehend weniger Arbeiten zu wollen oder gar zu müssen. So kann es in der Familie oder unserem Umfeld notwendig sein, für eine bestimmte Zeit die eigene Arbeitszeit zu verkürzen. Die häufigsten Motive sind die Erziehung der Kinder, die Pflege von Angehörigen oder die Möglichkeit, eine Weiterbildung zu absolvieren.

Beitragsbild: Timo Hörske via Canva

Unsere neue Bundesregierung steht

20. März 2018 Timo Hörske 2018, Jahr, Politik

Ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl steht jetzt unsere neue Bundesregierung fest. Angela Merkel startet als Bundeskanzlerin ihre vierte Amtszeit, die große Koalition kann somit ihre Arbeit aufnehmen. Nach Kanzlerin Merkel wurden auch die Ministerinnen und Minister des neuen Kabinetts der Bundesregierung vereidigt.

Beitragsbild: Bundesregierung / +Kühler, Bernd

Artikel 63 Grundgesetz – Bundeskanzlerwahl

12. Februar 2018 Timo Hörske 2018, Jahr, Politik

Der Koalitionsvertrag ist ausgehandelt, wir Mitglieder der SPD haben nun die Aufgabe in einem Mitgliederentscheid zu bestimmen ob die SPD in eine Große Koalition eintritt. Soweit so klar. Oft heißt es nun, wenn der Koalitionsvertrag nicht zustande kommt, dann gibt es Neuwahlen. Dies ist nicht ganz so klar und auch kein Automatismus. Das Warum erkläre ich im folgenden Beitrag.