Der richtige Umgang mit Geld ist eine zentrale Frage der Menschen \u00fcberhaupt. Leider steigt die Sensibilisierung daf\u00fcr immer erst dann an, wenn, wie j\u00fcngst erlebt, eine weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise in das Portemonnaie jedes einzelnen Einzug h\u00e4lt.<\/p>\n
\u00dcberall dort, wo Geld erwirtschaftet wird um es anderer Stelle wieder ausgeben, – also eine Re-Investition t\u00e4tigen zu k\u00f6nnen – greift die so wichtige wie einfache Regel: Wer finanziell zurecht kommen will, muss seinen Haushalt in Ordnung bringen.<\/p>\n
Der richtige Umgang mit Geld f\u00e4ngt bei der Planung an. Der \u00dcberblick \u00fcber Einnahmen und Ausgaben eines festgelegten Zeitfensters ist daher unabdingbar. Diese logische Gesetzm\u00e4\u00dfigkeit gilt f\u00fcr jeden einzelnen im Geldkreislauf eingebundenen B\u00fcrger ebenso, wie f\u00fcr das Bundesministerium der Finanzen. Der Entwurf und die Planung des jeweils Bundeshaushaltes obliegt der Finanzpolitik auf den Grundlagen der 10 Haushaltsgrundgesetze ((Art. 110 Abs. 1 Satz 1 des GG, Grundgesetzes))<\/p>\n
Erst nach ausgiebigen Beratungen der Bundesregierung respektive der Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates kann der neue Bundeshaushalt am 1. Januar des folgenden Jahres in Kraft treten.<\/p>\n
<\/p>\n
Wichtige Einnahmequellen des Staates sind an erster Stelle die aus Steuern, sonstigen Einnahmen und aus Krediten. Heruntergebrochen hei\u00dft das: Lohn- und Einkommenssteuer, Umsatzsteuer sowie die Nettokreditaufnahme. Zu den Einnahmen z\u00e4hlen auch die Tabak- und Energiesteuer.<\/p>\n
Dem gegen\u00fcber stehen die Ausgaben f\u00fcr Bildung, Umweltschutz, Forschung und Infrastruktur. Die gr\u00f6\u00dften Ausgaben des Bundeshaushaltes fallen in den Bereich Arbeit und Soziales. Hinzu kommen noch Verpflichtungserm\u00e4chtigungen und deren F\u00e4lligkeiten sowie die nach \u00a7 5 HG (Handelsgerichte) flexibilisierten Ausgaben.<\/p>\n
Ideal w\u00e4re es, wenn Einnahmen und Ausgaben eine Kongruenz aufwiesen. Leider hat das keine Bundesregierung aufgrund globaler und\/ oder nationaler Einfl\u00fcsse in den letzten vier Jahrzehnten geschafft. Immer mussten neue Schulden ((Nettokreditaufnahme)) zur Wiederherstellung des Gleichgewichts von Einnahmen und Ausgaben aufgenommen werden. Um diesen misslichen Zustand nicht ins unermesslich abgleiten zu lassen wurde 2009 die sogenannte ‘Schuldenbremse’ zur Reduzierung des Haushaltsdefizits mit einer Zweidrittelmehrheit des Bundestages und des Bundesrates gesetzlich eingef\u00fchrt.<\/p>\n
Die Priorit\u00e4tenliste der Ausgaben des Bundesministers der Finanzen richtet sich nicht nach den Wunschvorstellungen der einzelnen Ressortchefs (Ministerinnen und Minister) sondern lehnt sich an die Notwenigkeiten sozialer, politischer und wirtschaftlicher Realit\u00e4ten.<\/p>\n
Der gr\u00f6\u00dfte Teil der Gesamtausgaben des Bundes flie\u00dft in das Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales. Danach kommt gleich das Bundesministerium f\u00fcr Verteidigung. Danach die Ressorts Verkehr, Gesundheit & Familie. Obwohl das Segment ‘Bildung und Schule’ prim\u00e4r Sache der L\u00e4nder ist, wurden 2010 die Bundeszusch\u00fcsse f\u00fcr die Bundesl\u00e4nder erh\u00f6ht.<\/p>\n
Bis 2013 beschritt der Bund den Weg der Neuverschuldung. Dieser Bereich mutiert mittlerweile zur zweitgr\u00f6\u00dften Ausgabenpflicht.<\/p>\n
Aber auch eine Bundesregierung braucht das demokratische Element einer \u00dcberwachung seiner Finanzentscheidungen. Dazu z\u00e4hlen Abgeordnete des Deutschen Bundestages ebenso, wie der Bundesrechnungshof, das Bundesverfassungsgericht und manchmal eben auch andere Gerichte.<\/p>\n
Erst die christlich-soziale Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble haben bereits f\u00fcr das Haushaltsjahr 2014 einen ausgeglichenen Bundeshaushalt (Etat) vorgelegt. Man spricht von einer ‘Schwarzen Null’. D.h.: Der Bundeshaushalt 2014 kommt ohne eine zus\u00e4tzliche Nettokreditaufnahme aus. Einnahmen und Ausgaben sind ohne Neuverschuldung deckungsgleich. F\u00fcr dieses Ziel bedurfte es Anstrengungen der Einsparungen in allen Ausgabenbereichen. Die daraus resultierenden Vorteile finden sich in den Segmenten Kredit und Zinsbelastungen wieder. Kritiker dieser Konsolidierungsspolitik bem\u00e4ngeln die fehlende Investitionsbereitschaft in den so wichtigen Bereichen Bildung, Stra\u00dfen- und Netzausbau, sowie die Finanzierung von Fl\u00fcchtlingsheimen und Mitmenschen mit Migrationshintergrund.<\/p>\n