Am 10. Mai 2015 findet die Kommunalwahl, in Bremerhaven Stadtverordnetenwahl genannt, statt. Dabei geht es um die von den B\u00fcrgern gew\u00e4hlte Stadtvertretung. Aus der Stadtverordnetenversammlung bildet sich zusammen mit dem Magistrat das politische Organ der Stadt Bremerhaven. Ihre Aufgaben sind vielseitig und beschreiben vor alle Angelegenheiten der Stadt und sind in vielen Bereichen entscheidungsberechtig, sofern nichts anderes aus den Verfassungsgrundlagen des Bundeslandes Bremen ergeht.<\/p>\n
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Seit 2011 begleitet die Stadtverordnetenwahl eine besondere Regelung im Wahlrecht. Wo zuvor nur Wahlrecht ab der Vollj\u00e4hrigkeit, sprich ab 18 Jahre bestand, wurde dies nun auf 16. Jahre reduziert. Eine weitere Besonderheit im Wahlrecht ist bei der Wahl des Kommunalparlament zu finden, bei dessen Wahlen insgesamt f\u00fcnf Stimmen abgegeben werden k\u00f6nnen. Diese beziehen sich sowohl auf die Listen als auch auf die dort vermerkten Einzelkandidaten. Dies wird kumulieren beziehungsweise panaschieren genannt. Kumulieren bezeichnet dabei das Sammeln von Stimmen auf einen Listen- oder Kandidatenvorschlag und Panaschieren die Verteilung der Stimmen auf einen oder mehreren Vorschl\u00e4gen auf einer oder mehreren Listen- oder Kandidatenvorschl\u00e4gen.<\/p>\n
Diese Praktik wurde ebenfalls 2011 erstmalig eingef\u00fchrt und soll den B\u00fcrgern von Bremerhaven mehr Mitbestimmungsrecht verleihen.<\/p>\n
Einer der Einzelkandidaten bin zum Beispiel ich, der als Mitglied der SPD kandidiert und als Bewerber auf Liste 1 Platz 31 zu finden ist.<\/p>\n
Gleichzeitig zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung findet auch die Landtagswahl statt. Sowohl die Kandidaten f\u00fcr den Landtag als auch f\u00fcr die Stadtverordnetenversammlung werden f\u00fcr eine Dauer von insgesamt vier Jahren gew\u00e4hlt.<\/p>\n
In der Vergangenheit war in Bremerhaven die Wahlbeteiligung 2011\u00a0 seit Beginn der Aufzeichnungen aus dem Jahre 1947 am niedrigsten. Die Tendenz sieht weiterhin so aus, als w\u00e4re sie sinkend.<\/p>\n
Speziell durch die neuen Bestimmungen im Wahlrecht kann jeder einzelne wahlberechtigte B\u00fcrger mitbestimmen, was in Bremerhaven geschieht. Hier sollte niemand die Stadt dem Zufall und die Verantwortung anderen \u00fcberlassen, sondern sich aktiv an den Wahlen beteiligen. Nur so kann die Stadt f\u00fcr die mehrheitlichen Anspr\u00fcche agieren, seinen Einwohnern eine sichere sowie h\u00f6here Lebensqualit\u00e4t bieten und die Stadt auch optisch den W\u00fcnschen der Mehrheit anpassen.<\/p>\n
Aus den genannten Gr\u00fcnden ist es wichtig, dass auch Sie Ihre Stimmen abgeben. Wenn Sie bisher wie ich glaubten: “was kann schon eine Stimme” bewegen, dann seien Sie versichert, dass Sie nun mit f\u00fcnf Stimmen alles ver\u00e4ndern k\u00f6nnen, was Ihnen nicht gef\u00e4llt beziehungsweise das mit Ihren Stimmen unterst\u00fctzen, was Sie sich f\u00fcr Ihren Wohnort und vielleicht sogar Ihre Heimatstadt w\u00fcnschen.<\/p>\n
Machen Sie aktiv an der F\u00fchrung der Stadt mit und notieren Sie sich den Termin f\u00fcr den 10. Mai 2015, wo Sie auch mich w\u00e4hlen k\u00f6nnen, wenn Sie m\u00f6gen.<\/p>\n
Hier noch ein Video aus dem letzten Kommunalwahlkampf der SPD, wo wir Ihnen mit Hilfe von Walro\u00df Dieter und Fiete, der Stadt bekannten M\u00f6we, die 5 Stimmen erkl\u00e4rt haben.<\/p>\n