Am 10. Mai, dann geht es um nichts anderes als die Zukunft Bremerhavens und Bremens. Was im ersten Moment vielleicht zu pathetisch klingt, ist bei n\u00e4herer Betrachtung sehr ernst.<\/p>\n
Ab 2020 darf das Bundesland Bremen keine neue Schulden mehr machen.\u00a0Ausdr\u00fccklich verankert wurde in der Landesverfassung au\u00dferdem, dass der Senat ab sofort im Bundesrat keinen Vorhaben zustimmen darf, die die Einnahmen Bremens mindern. Wir haben also auf Landesebene 5 Jahre Zeit unseren Haushalt zu konsoldieren, d.h. die Einnahmen und Ausgaben soweit aufeinander anzupassen, dass f\u00fcr die Aufstellung des Haushaltes keine neue Schulden mehr aufgenommen werden m\u00fcssen. 5 Jahre sind ein bisschen mehr als 1 Wahlperiode, es wird also ernst.<\/p>\n
Die Stadt Bremerhaven verpflichtet sich bis 2020 pro Jahr rund 13,2 Millionen Euro im Haushalt einzusparen. Dabei noch den Investitionsstau bei Schulen und \u00f6ffentlichen Einrichtungen auszugleichen, die Finanzierung weiterer Kindertagespl\u00e4tze, mehr Stellen f\u00fcr Lehrer und Polizisten und eine weitere Entwicklung im Bereich Offshore-Windenergie sowie Tourismus f\u00fcr ein entsprechendes Wirtschaftswachstum sicherzustellen sind echt krasse Herrausforderungen.<\/p>\n
Ich habe in den letzten Jahren in sehr vielen verschiedenen Bereichen gearbeitet und dadurch Bremerhaven aus verschiedenen Blickwickeln kennengelernt, dass sch\u00e4rft den Blick auf die Details um die es jetzt geht. Denn bei solch einer Herrausforderung wird es nicht mehr reichen mit pauschalen K\u00fcrzungen durch alle Bereiche einen Haushalt aufzustellen. Vielmehr m\u00fcssen wir, Politik, Verwaltung und B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, jetzt gemeinsam Ideen entwickeln, Vorschl\u00e4ge diskutieren und auch harte Entscheidungen gemeinsam treffen.<\/p>\n
Unser gemeinsames Ziel ist ein lebenswertes Bremerhaven, dass mit seinem Charme nicht nur uns B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger begeistert, neuen Bewohnern eine Perpektive bietet und Besuchern ein Zuhause auf Zeit ist. Darin sind wir uns einig. Das erreichen wir nur, wenn wir weiterhin genug Mittel zur Verf\u00fcgung haben um in bestehende Strukturen und neue Innovationen investieren zu k\u00f6nnen. Gleichzeitig sparen hei\u00dft wir brauchen neue Einnahmenquellen und m\u00fcssen genau schauen, was k\u00f6nnen und m\u00fcssen wir uns in Zukunft leisten.<\/p>\n
Nach meiner Meinung kann das nicht wie bisher geschehen, sondern wir brauchen eine transparente Diskussion. Solltet Ihr mich mit eurer Stimme unters\u00fctzen, dann m\u00f6chte ich mit euch gemeinsam die Finanzen Bremerhavens auf Trap bringen und einen sozial gerechten und wirtschaftlich effizientten Haushalt aufstellen. Ich bitte um eure f\u00fcnf Stimmen zur Stadtverordnetenversammlung am 10. Mai 2015.<\/p>\n