Heute hat der Deutsche Bundestag über die Einsetzung eines Antisemitismus- Beauftragten debattiert. In der Drucksache 19/444 ist aufgeschrieben, dass der im Bundeskanzleramt anzusiedelnde Beauftragte für die ressortübergreifende Koordination der Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung des Antisemitismus zuständig sein soll.
Die Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN “Antisemitismus entschlossen bekämpfen” befasst sich aber nicht nur mit der Einsetzung eines Antisemitismus- Beauftragten, sondern verurteilt auch ausdrücklich jede Form des Antisemitismus.
Was die Geschichte uns lehrt….
Wir haben, aus Lehre der unserer Geschichte, mehr als viele andere Völker auf der Welt eine besondere Verantwortung. Diese Verantwortung heißt nicht, dass wir Israel nicht kritisieren dürfen, es heißt aber auch insbesondere nicht, dass man unter dem Deckmantel einer mutmaßlichen Kritik an Israel die Diffamierung der jüdischen Bevölkerung unter uns hinnehmen dürfen. Eine Anfeindung gegenüber, egal welcher, Religion darf es meiner Meinung nach nicht geben.
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Der Deutsche Bundestag beschließt die Einsetzung eines Antisemitismus- Beauftragten
Ich begrüße die parteiübergreifende Zustimmung des Deutschen Bundestages zu diesem Entschluss. Schade ist es, dass die Linke sich enthalten hat, weil der oder die Beauftragte nicht vom Bundestag entsandt, sondern von der Regierung ernannt wird. Diese formale “Kleinigkeit” darf nicht darüber hinweg täuschen, dass der Schutz der jüdischen Bevölkerung zu unserem Selbstverständnis und unserer Leitkultur dazugehört. Erstaunlicherweise hat sogar die AfD zugestimmt.
DIe Einsetzung des Antisemitismus- Beauftragten als zentraler Ansprechpartner für den Kampf gegen den Antisemitismus ist ein richtiges und wichtiges Zeichen in einer Zeit, wo der Semitismus in Deutschland wieder zunimmt.
Der Text der Drucksache kann hier heruntergeladen werden: Drucksache 19/444
Off-Topic
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